Europawahlen

Europawahlen:Wahlen zum Parlament der EU
Sitz:Straßburg und Brüssel
Dauer der Wahlperiode:5 Jahre
Anzahl der Sitze:751 davon 96 aus Deutschland
Wahlsystem:Verhältniswahl
Sperrklausel:maximal 5 Prozent, in Deutschland gibt es keine Sperrklausel mehr
Stimmenanzahl1 pro Wähler

 

 

Zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014 findet die achte Europawahl statt. Deutschland wählt am 25. Mai 2014. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Die Europawahlen sind somit auch das einzige Instrument, mit dem die Bürgerinnen und Bürger Europas direkt Einfluss auf die Politik der Europäischen Union nehmen können.

Wer erhält wieviel Sitze?
Seit 1979 werden alle fünf Jahre Wahlen zum Europäischen Parlament, dem Abgeordnetenhaus der Europäischen Union, durchgeführt. Durch die verschiedenen EU-Erweiterungen der letzten Jahre handelt es sich dabei um die bis dahin größte Wahl in der Geschichte Europas. Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurde die Anzahl der Mitglieder des EP auf 751 erhöht. Jeder Mitgliedstaat hat eine feste Anzahl von Sitzen, wobei gilt, dass größere Staaten mehr Sitze als kleinere haben; kleinere Staaten verfügen aber über mehr Sitze je Einwohner als größere. Deutschland erhält bei den Europawahlen 2014 96 Sitze, Frankreich 74, das Vereinigte Königreich 73. Die geringste Anzahl von sechs Sitzen entfällt auf Zypern, Malta und Estland.

Wie wird gewählt?
Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. Die Abgeordneten werden daher in den 28 Mitgliedstaaten nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt. Als Wahlsystem ist in allen Ländern das Verhältniswahlrecht festgelegt. Die Sperrklausel für kleine Parteien darf bei den Europawahlen bei maximal fünf Prozent liegen. Auch hier ist die Ausgestaltung den Mitgliedstaaten überlassen.

Die rechtliche Grundlage für die Wahl zum Europäischen Parlament bildet in der Bundesrepublik Deutschland das Europawahlgesetz (EuWG), welches die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl der Kandidaten zum Europäischen Parlament vorsieht. Das Europawahlgesetz (EuWG) und die Europawahlordnung (EuWO) regelt die ordnungsgemäße Durchführung der Europawahl.

Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind in der Bundesrepublik Deutschland alle deutschen Staatsbürger und hier wohnhafte Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wähler müssen auch seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen Mitgliedstaaten der EU wohnen. Sie dürfen ferner nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und müssen im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen sein. Die in anderen EU-Mitgliedsstaaten lebenden deutschen Staatsbürger müssen sich entscheiden, ob sie in Deutschland oder in ihrem Wohnortland von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machen wollen.

Jeder Deutsche oder wer Staatsangehöriger eines anderen EU-Mitgliedsstaates ist und zum Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann in der Bundesrepublik für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidieren (passives Wahlrecht). Das aktive und passive Wahlrecht kann von den Unionsbürgern jeweils nur in einem EU-Mitgliedstaat ausgeübt werden.

Gewählt wird in Wahllokalen der Wahlbezirke oder per Briefwahl und in Deutschland nach dem System der Verhältniswahl. Im Unterschied zur Bundestagswahl verfügt der Wähler nur über eine Stimme, mit der er die Landes- bzw. Bundesliste der jeweiligen Partei oder Vereinigung wählt. Listenvorschläge einer Partei können für ein Land oder als gemeinsame Liste für ganz Deutschland aufgestellt werden. Seit Februar 2014 gilt in Deutschland für die Europawahl keine Sperrklausel mehr. Anders als beispielsweise bei der Bundestagswahl sind damit auch Parteien, die weniger als 5 Prozent der Stimmen erhalten haben, im Europaparlament vertreten.

Die gewählten Abordneten der verschiedenen nationalen Wahllisten schließen sich im Europäischen Parlament zu Fraktionen zusammen. Die Bildung der Fraktionen erfolgt nach den jeweiligen politischen Schwerpunkten, die Fraktionen sind international zusammengesetzt.